1 Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge, die zwischen Ihnen als Kunden (Verbraucher und Unternehmer) und uns als Betreiber der Kräuterdealer Onlinekurse oder in sonstiger Weise im Wege des Fernabsatzes bzw. des elektronischen Geschäftsverkehrs abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorganges erkennen Sie die AGB im Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
1.2 Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Wird bei Vertragsschluss eine Firma als Kunde angegeben, wird diese als Unternehmer unser Mandant.
1.3 Betreiber der Kräuterdealer Onlinekurse und ihr Vertragspartner ("Verkäufer") ist:
Laura Wedel mit Sitz in Bremerhaven, Deutschland.
Postadresse: Bürgermeister-Smidt-Straße 71, 27568 Bremerhaven.
1.4 Die AGB regeln die Einzelheiten des Kaufvertrages und enthalten zugleich wichtige Informationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht finden Sie unten in Ziffer 6.
2 Vertragsschluss, Bestellabwicklung, Kundenkonto
2.1 Die Präsentation der angebotenen Produkte stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht vom Kunden aus, indem er nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Bestell-Button "Jetzt kaufen" anklickt ("Bestellung"). Während des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhält der Kunde eine Zusammenfassung aller Bestelldetails und erhält die Gelegenheit seine Angaben zu überprüfen. Der Kunde bleibt an die Bestellung fünf Tage gebunden, d.h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kunden innerhalb dieser Frist annimmt.
2.2 Nach Absenden der Bestellung, versendet der Verkäufer im Falle der Annahme des Kaufangebots, eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Im Falle der Annahme kommt der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB verbindlich zustande. Sobald der Rechnungsbetrag der Bestellung vollständig und ordnungsgemäß bezahlt ist, veranlasst der Verkäufer die Auslieferung des Produkts gemäß der vereinbarten Versandart (E-Mail Link, Download).
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (Auftragsbestätigung und Rechnung) wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugeschickt. Hat der Kunde ein Kundenkonto angelegt, wird der Vertragstext in seinem Kundenkonto gespeichert.
2.4 Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch den Verkäufer erfolgt per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegeben E-Mail-Adresse korrekt ist.
3 Preise, Versandbedingungen
3.1 Die vom Verkäufer genannten Endpreise verstehen sich in EURO. Die Preise enthalten die ggf. anfallende gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile.
3.2 Die Produkte werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail ausgeliefert.
4 Zahlungsbedingungen
4.1 Die Zahlung des Kaufpreises (Rechnungsbetrag) erfolgt nach Maßgabe der vom Verkäufer unter der Rubrik "Zahlungsart wählen" genannten Auswahlmöglichkeiten. Derzeit steht für die Bezahlung Paypal und Kreditkarte zur Verfügung: Nach Abgabe Ihrer Bestellung werden Sie direkt auf Ihr jeweiliges Konto beim jeweiligen Zahlungsanbieter weitergeleitet. Sie müssen sich dort anmelden und die Zahlung dort freigeben. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
4.2 Der Rechnungsbetrag wird sofort mit Vertragsschluss fällig.
5 Urheberrecht/Nutzungsrechte
5.1 Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht eingeräumt. Der Kunde erwirbt kein Eigentum. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt wurde.
5.2 Für die Nutzung der Templates und E-Books gelten die folgenden besonderen Bestimmungen:
5.2.1 Vorlagen ("Templates")
(i) Die Produkte sind urheberrechtlich geschützt als Datenbankwerke (§ 4 Abs. 2 UrhG) und als Datenbanken (§ 87a ff. UrhG). Die einzelnen Templates sind urheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG). Der Kunde ist zur Nutzung der Templates im persönlichen und kommerziellen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang berechtigt, insbesondere ist er berechtigt, die Templates oder Teile davon zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessen vom Verkäufer in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, ist der Verkäufer berechtigt, den Zugriff auf das Datenbankwerk/die Datenbank einzuschränken oder zu verhindern.
(ii) Der Kunde ist berechtigt, die Templates und/oder Teile daraus oder Arbeitshilfen zum Zwecke der Bearbeitung in seinen Arbeitsspeicher herunterzuladen.
(iii) Der Kunde verpflichtet sich, die Templates nur für seine persönlichen und kommerziellen Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Templates zu ermöglichen. Die Templates dürfen pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden (named user).
5.2.2 E-Workbooks
(i) Der durch den Verkäufer vertriebene Content (E- Workbook) ist urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch als Einzelnutzer bestimmt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Kunde darf das erworbene E-Workbook auf einem Endgerät seiner Wahl herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen. Der Nutzer darf die heruntergeladen Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Workbook beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüberhinausgehende Nutzung des E-Workbooks ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers zulässig.
(ii) Die Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung, und zwar entweder vollständig oder in Teilen davon, gleichgültig ob in digitaler Form, per Datenfernübertragung oder in analoger Form, ist nicht gestattet.
6 Widerrufsrecht
(a) Verbraucher haben bei Abschluss eines unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossenen Vertrages grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir entsprechend dem gesetzlichen Muster nachfolgend informieren.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Laura Wedel, Bürgermeister-Smidt-Straße 71, 27568 Bremerhaven, hallo@kraeuterdeler.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Laura Wedel, Bürgermeister-Smidt-Straße 71, 27568 Bremerhaven, hallo@kraeuterdealer.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*). Bestellt am (*) / erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
(b) Wird die Ware dem Verbraucher unmittelbar nach dem Kauf bereitgestellt, hat der Verbraucher durch das Anklicken eines entsprechenden Kästchens den Verzicht auf sein Widerrufsrecht nach Maßgabe des § 356 Abs. 5 BGB zu erklären. Auf den Verzicht des Widerrufsrechts wird vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite mit der folgenden Formulierung verwiesen und auf die Widerrufsbelehrung unter Absatz a) dieser AGB verwiesen:
"Hiermit verzichte ich insoweit auf mein mir zustehendes Widerrufsrecht, als die Leistung bereits direkt erbracht wird".
7 Mängel- und Schadensersatzhaftung
7.1 Unsere Mängel- und Schadensersatzhaftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
7.2 Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) ein Jahr ab Bereitstellung, es sei denn wir haften gemäß nachfolgendem Bestimmungen.
7.3 Wir haften bei Pflichtverletzungen- gleich aus welchem Rechtsgrund- im Rahmen unserer Schadensersatzhaftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für die fahrlässige Verletzung von Pflichten haften wir nur - für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und - für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7.4 Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.5 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.
8 Rechtswahl, Streitbeilegung, Gerichtsstand
8.1 Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben unberührt. Die Rechtswahl darf insbesondere nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm ohne die Rechtswahl durch die zwingenden Bestimmungen im Land seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt werden würde.
8.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir jedoch nicht verpflichtet und grundsätzlich auch nicht bereit.
8.3 Sind Sie als Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Entsprechendes gilt, wenn Sie als Kunde sonstiger Unternehmer sind.